Der Ausschuss stellt den Antrag, der Stadtrat möge wie folgt beschließen:
Das Spielplatzbau- und -instandhaltungsprogramm 2022 wird gebilligt. Der voraussichtliche Ausgabebedarf (ohne übertragbare Ermächtigungen aus dem Vorjahr) beträgt für:
- Unterhaltungsaufwendungen: 170.800 €
- Erneuerungen, Verbesserungen (nicht investiv) 10.000 €
- Erneuerung von Spielgeräten (Ausstattung): 14.000 €
- Erneuerung von Anlagenteilen (Aufbauten) 7.000 €
- Neubau Ballspielanlage Stockbahnen Ebing 8.000 €
209.800 €
Die im Spielplatzbauprogramm 2021 gebilligten und noch nicht abgeschlossenen Maßnahmen mit einem voraussichtlichen Ausgabebedarf von 5.000 € sind im Haushaltsjahr 2022 durchzuführen.
Für das Haushaltsjahr 2022 besteht unter Berücksichtigung der aus dem Vorjahr zu übertragenden Haushaltsermächtigungen von 5.000 € und der Finanzplanansätze von 153.800 € ein zusätzlicher Ausgabebedarf von 56.000 €.
Die notwendigen Ausgabemittel und zu erwartenden Einnahmen sind – soweit im Rahmen der Finanzplanung möglich – im Haushaltsplan 2022 zu veranschlagen.
Die Durchführung der einzelnen Maßnahmen erfolgt auf der Grundlage des Geschäftsbesorgungsvertrages (Gebäudemanagementvertrag) vom 09.06.2021 zwischen der Stadt und der Stadtbau GmbH im Rahmen der im Haushalt 2022 genehmigten Budgets.
