Kindergärten und Kindertageseinrichtungen; - Umbenennung der KiTa Benutzungssatzung in Kindertageseinrichtungensatzung - Neufassung der Kindertageseinrichtungsatzung


Daten angezeigt aus Sitzung:  Haupt- und Finanzausschuss, 06.12.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 06.12.2022 ö vorberatend 13
Stadtrat Stadtratssitzung 13.12.2022 ö beschließend 21

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt, der Stadtrat möge beschließen:
Die Benutzungssatzung für städt. Kindertageseinrichtungen (KiTaBenS) vom 25.01.2021 wird ersetzt durch die Kindertageseinrichtungsatzung, die als Anlage Nr. 9 beigefügt ist und einen Bestandteil des Beschlusses bildet. Die neue Satzung tritt am 01.09.2023 in Kraft, gleichzeitig wird die KiTaBenS außer Kraft gesetzt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Datenstand vom 13.12.2022 09:11 Uhr