Kinderspielplätze; Spielplatzbau- und -unterhaltsprogramm 2023 - Billigungsbeschluss

« Vorherige  |  Nächste »

Daten angezeigt aus Sitzung:  Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss, 29.11.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss 29.11.2022 ö vorberatend 4
Stadtrat Stadtratssitzung 13.12.2022 ö beschließend 19

Beschluss

Der Ausschuss stellt den Antrag, der Stadtrat möge wie folgt beschließen:

Das Spielplatzbau- und -instandhaltungsprogramm 2023 wird gebilligt. Der voraussichtliche Ausgabebedarf (ohne übertragbare Ermächtigungen aus dem Vorjahr) beträgt für:

- Unterhaltungsaufwendungen                                146.500 €
- Erneuerungen, Verbesserungen (nicht investiv)          10.000 €
- Erneuerung von Spielgeräten (Ausstattung)                  32.800.€
- Erneuerung von Anlagenteilen (Aufbauten)                    3.100 €
192.400 €

Die im Spielplatzbauprogramm 2022 gebilligten und noch nicht abgeschlossenen Maßnahmen mit einem voraussichtlichen Ausgabebedarf von 9.300 € sind im Haushaltsjahr 2023 durchzuführen.

Für das Haushaltsjahr 2023 besteht unter Berücksichtigung der aus dem Vorjahr zu übertragenden Haushaltsermächtigungen von 9.300 € und der Finanzplanansätze von 174.000 € ein zusätzlicher Ausgabebedarf von 18.400 €. 

Die notwendigen Ausgabemittel und zu erwartenden Einnahmen sind – soweit im Rahmen der Finanzplanung möglich – im Haushaltsplan 2023 zu veranschlagen.

Die Durchführung der einzelnen Maßnahmen erfolgt auf der Grundlage des Geschäftsbesorgungsvertrages (Gebäudemanagementvertrag) vom 09.06.2021 zwischen der Stadt und der Stadtbau GmbH im Rahmen der im Haushalt 2023 genehmigten Budgets.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Datenstand vom 12.01.2023 16:19 Uhr
« Vorherige  |  Nächste »