Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Feuerwehrwesen - Sirenenmodernisierung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Stadtratssitzung, 14.02.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss 07.02.2023 ö vorberatend 10
Stadtrat Stadtratssitzung 14.02.2023 ö beschließend 18

Beschluss

Der Variante 1: Modernisierung der Sirenen-Steuerempfänger der Bestandssirenen, wird zugestimmt. Auf die Inanspruchnahme eines möglichen Zuschusses wird verzichtet.

Weiter soll der Zuschussantrag für Variante 2 bestehen bleiben. Sollte ein Zuschuss eingehen, wird die Variante 2 zusätzlich umgesetzt. 
Es werden für den Haushalt 2023 und für die folge Jahre zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 225.000 € bereitgestellt, bis eine Entscheidung über den Zuschussantrag der Variante 2 eingeht. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 26, Dagegen: 0

Datenstand vom 04.04.2023 09:19 Uhr
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