Stadtratssitzung

Termin herunterladen   Druckansicht

Datum: 14.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:50 Uhr bis 19:40 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
14 Zeilen
17 Mitteilungen des Vorsitzenden
18 Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Feuerwehrwesen - Sirenenmodernisierung
19 Kommunales Rechnungswesen; Vorläufiger städtischer Jahresabschluss 2022 - Ergebnis- und Finanzrechnung
20 Ortsrecht; Geschäftsordnung für den Stadtrat - Anpassung der Zuständigkeitsregelung des Haupt- und Finanzausschusses und des Ersten Bürgermeisters
21 Ortsrecht; Sing- und Musikschule - Neufassung der Gebührensatzung der Sing- und Musikschule
22 Jugendförderungswerk Waldkraiburg e.V.; - Übernahme der Mitgliedsbeiträge für Stadtratsmitglieder
23 Schulwesen; Einzelne öffentliche Schulen - Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln (Umbau Grundschule/Hort an der Dieselstraße)
24 Kinder- und Jugendangelegenheiten; Kindergärten und Kindertageseinrichtungen - Bedarfsplan nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetz (BayKiBiG)
25 Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Obdachlosenrecht - Neufassung Obdachlosenunterkunftssatzung
26 Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Obdachlosenrecht - Neufassung Obdachlosenunterkunftsgebührensatzung
27 Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 86, westlich der Kopernikusstraße und östlich des Keplerweges, 2. Änderung - Abwägung der Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes - Satzungsbeschluss
28 Stadtentwicklung und Bauleitplanung; Vorstellung des städtischen Baulückenkatasters - Billigung des Untersuchungsergebnisses
29 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 13.12.2022
30 Anfragen
Datenstand vom 04.04.2023 09:19 Uhr