Ortsrecht; Satzung über die Herstellung und Ablösung von Stellplätzen - Neuerlass


Daten angezeigt aus Sitzung:  Stadtratssitzung, 19.07.2016

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss 06.07.2016 ö vorberatend 12
Stadtrat Stadtratssitzung 19.07.2016 ö beschließend 18

Beschluss

Die im Anhang (Anlage Nr. 5 ) beigefügte Stellplatz-Satzung wird beschlossen.
Sie tritt zum 1. Januar 2017 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Stellplatz-Satzung vom 22.Oktober 1996 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

Datenstand vom 01.08.2016 10:01 Uhr