Kindergärten und Kindertageseinrichtungen; KiTa Gebührensatzung - Neufassung der Satzung
Daten angezeigt aus Sitzung: Stadtratssitzung, 13.12.2022
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Haupt- und Finanzausschuss | Haupt- und Finanzausschuss | 06.12.2022 | ö | vorberatend | 12 |
| Stadtrat | Stadtratssitzung | 13.12.2022 | ö | beschließend | 22 |
Beschluss
Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für städt. Kindertageseinrichtungen (KiTaGebS) vom 29.10.2019 wird ersetzt durch die aktuelle Fassung, die als Anlage Nr. 41 beigefügt ist und einen Bestandteil des Beschlusses bildet. Die neue Satzung tritt am 01.09.2023 in Kraft, gleichzeitig wird die KiTaGebS außer Kraft gesetzt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0
Datenstand vom 19.12.2022 09:34 Uhr