Kindergärten und Kindertageseinrichtungen; KiTa Gebührensatzung - Neufassung der Satzung
Daten angezeigt aus Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 06.12.2022
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Haupt- und Finanzausschuss | Haupt- und Finanzausschuss | 06.12.2022 | ö | vorberatend | 12 |
| Stadtrat | Stadtratssitzung | 13.12.2022 | ö | beschließend | 22 |
Beschluss
Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für städt. Kindertageseinrichtungen (KiTaGebS) vom 29.10.2019 wird ersetzt durch die aktuelle Fassung, die als Anlage Nr. 8 beigefügt ist und einen Bestandteil des Beschlusses bildet. Die neue Satzung tritt am 01.09.2023 in Kraft, gleichzeitig wird die KiTaGebS außer Kraft gesetzt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
Datenstand vom 13.12.2022 09:11 Uhr