Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss

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Datum: 21.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
14 Zeilen
6 Mitteilungen des Vorsitzenden
7 Schulwesen; Schulgebäude - Grundschule an der Dieselstraße - Sanierung WC-Anlagen und akustische Instandsetzung Klassenzimmer Altbau-Süd- u. Mitteltrakt Billigung der Maßnahme mit Kostenberechnung
8 Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 145 für das SGF-Gelände zwischen der Reichenberger Straße, Graslitzer Straße und dem Schweidnitzer Weg - Billigungsbeschluss
9 Bauleitplanung; 2. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 143 "Südlich der Bahnhofstraße, zwischen Kraiburger Straße und Staatsstraße 2091" - Behandlung der Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss
10 Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 143 "Südlich der Bahnhofstraße, zwischen Kraiburger Straße und Staatsstraße 2091" - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
11 Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 33, Östlich der Berliner Straße und südlich der Teplitzer Straße, 3. Änderung - Billigungsbeschluss
12 Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 29, 13. Änderung für das Gewerbe- und Industriegebiet südlich der Daimlerstraße - Abwägung der Stellungnahmen - Auslegungsbeschluss
13 Baurecht; Bauantrag - Umbau eines Betriebsgebäudes sowie Errichtung eines neuen Betriebsgebäudes in der Neutraublinger Straße 4, 84478 Waldkraiburg, Flur-Nr. 458/15
14 Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Ergebnis der Prüfung Durchfahrtsverbot für LKW 7,5 t und Anlieger Frei - Tangente Von-der-Tann-Straße – Grüner Weg – Daimlerstraße
15 Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Anfragen im Rahmen der Bürgerversammlungen - Flächendeckendes Parkverbot für Lastkraftwagen über 7,5 im Stadtgebiet Waldkraiburg
16 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV); Verlängerung oder Neuerlass einer allgemeinen Vorschrift in Form einer Allgemeinverfügung zur Festsetzung des Deutschlandtickets - Erteilung Vollmacht an den Ersten Bürgermeister
17 Öffentlicher Personennahverkehr (BayÖPNVG); Umsetzung der Finanzierungsreform; Informationen zur Änderung der Rechtsvorschriften - Vollmachterteilung an Herrn Ersten Bürgermeister zur Umsetzung der Maßnahmen
18 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung vom 10.10.2023
19 Anfragen
Datenstand vom 30.11.2023 16:19 Uhr