Stadtratssitzung

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Datum: 21.04.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haus der Kultur, großer Saal
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:15 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
24 Zeilen
22 Mitteilungen des Vorsitzenden
23 Bürgerbeteiligung; Bürgerantrag - Bürgerantrag "zum Erhalt eines Schutzstreifens in größtmöglicher Form. Gewerbegebiet Nord"
24 Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 69 für das Gewerbegebiet nördlich der Daimler Straße, 10. Änderung - Weiteres Vorgehen nach der Entscheidung über den Bürgerantrag vom 10.02.2020 - Grundsatzbeschluss
25 Baurecht; Bauantrag; - Errichtung eines Schalthauses; Stadtwerke GmbH;Teilfläche Fl.-Nr. 660/1 Gem.Waldkraiburg
26 Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 65 Teil B, Bereich an der Bayernbrücke zwischen Franz-Liszt-Straße, Berliner Straße und dem Ritter-von-Gluck-Weg, 1. Änderung - Behandlung der Stellungnahmen - Auslegungsbeschluss
27 Bauleitplanung; 54. Änderung des Flächennutzungsplanes, neues Tierheim - Einstellung des Verfahrens
28 Baurecht; Bauantrag - Neubau eines Tierheimes durch den Tierschutzverein Waldkraiburg und Umgebung e.V. Fl.Nr. 120, Gemarkung Pürten
29 Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 29 für das Gewerbe- und Industriegebiet südlich der Daimlerstraße, 11. Änderung - Behandlung der Stellungnahmen - Auslegungsbeschluss
30 Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 77 für einen Teilbereich zwischen der Kraiburger Straße (Staatsstraße 2352), Bahnhofstraße (Mü 20) und der Staatsstraße 2191, Bauabschnitt I - Auslegungsbeschluss
31 Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 130 für den Ortsteil Föhrenwinkel, westlich des Finkenweges - Behandlung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
32 Baurecht; Bauantrag; - Erweiterung der Grundschule an der Dieselstraße und Ertüchtigung der Treppenhäuser mit neuer Brandabschnittsbildung auf dem Grundstück Fl.Nr. 465 der Gemarkung Waldkraiburg, Dieselstraße 4a
33 Kinder- und Jugendangelegenheiten; Kinderbetreuung - Bedarfsanerkennung von zusätzlichen Hortplätzen an der GS Diesel ab Sept. 2021
34 Stadtwerke Eigenbetrieb; Wirtschaftsjahr 2018 - Vorlage und Feststellung Jahresabschluss (vorberaten im Rechnungsprüfungsausschuss am 09.12.2019) (vorberaten im Werkausschuss am 11.03.2020)
35 Örtliche Rechnungsprüfung; Prüfungsvorbehalt des Rechnungsprüfungsausschusses bei Gewährung von städtischen Zuwendungen/ Zuschüssen
36 Feuerwehrwesen; Freiwillige Feuerwehren Ebing, Pürten und St. Erasmus - Einführung einer einheitlichen Kommandantenentschädigung der Ortsfeuerwehren Ebing, Pürten und St. Erasmus
37 Grundschulen; Umbau und Erweiterung der Grundschule an der Dieselstraße - Staatl. Zuwendungen nach Art. 10 BayFAG u. dem Sonderinvestitionsprogramm Grundschulkinderbetreuung
38 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Ortsteile vom 28.01.2020
39 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Bau-, Verkehr- und Umweltausschusssitzung vom 11.02.2020
40 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 04.02.2020
41 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Kultur- und Sportausschusssitzung vom 14.11.2019
42 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Werkausschusssitzung vom 11.03.2020
43 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratssitzung vom 18.02.2020 sowie von der Sondersitzung Stadtrat vom 10.03.2020
44 Stadtrat; ehrenamtliche Stadtratsmitglieder - Dankesworte durch den ersten Bürgermeister
45 Anfragen
Datenstand vom 04.05.2020 16:33 Uhr